Unsere Leistungen
Markenanmeldungen
Sie möchten eine deutsche/europäische/internationale Marke anmelden? Dann sind Sie bei uns genau richtig! Wir beraten Sie bei der Markenanmeldung hinsichtlich der Auswahl der richtigen Markenform, bei der genauen Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und bei der Wahl des für Sie notwendigen geographischen Schutzbereichs. Unsere Markenanmeldung erfolgt individuell, schnell und kostengünstig.
Markenrecherche
Da weder das DPMA, noch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vor der Eintragung einer Marke eine Recherche nach bereits bestehenden älteren identischen oder ähnlichen Marken durchführt, empfehlen wir grundsätzlich vorab eine Markenrechrche durchzuführen. Dadurch können zum einen die Kosten für eine vergebliche Markenanmeldung, sowie eine ebenfalls bei einer Markenverletzung mögliche Abmahnung, vermieden werden. Da die Kosten für eine Recherche von vielen verschiedener Faktoren, wie beispielweise die Tiefe der Recherche (reine Identität oder Ähnlichkeit), sowie von der Anzahl der zu überprüfenden Ländern und Markenregistern abhängt, erstellen wir Ihnen gerne ein persönliches und auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot.
Widerspruchsverfahren
Das DPMA prüft bei der Anmeldung/Eintragung einer neuen Marke nicht, ob eventuell bereits ähnliche oder identische ältere Marken existieren. Daher sollten Sie nach erfolgreicher Eintragung Ihrer Marke diese laufend überwachen, um rechtzeitig gegen neue ähnliche oder identische Marke, die den Markenschutz Ihrer Marke verwässern, vorgehen zu können. Nach der Veröffentlichung der Eintragung einer Marke haben Inhaber von älteren Marken oder geschäftlichen Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen) drei Monate Zeit, um gegen die jüngere Marke Widerspruch einzulegen. Dies erfolgt mit dem Ziel, die jüngere Marke zu löschen.
Kollisonsüberwachungen
Nach der erfolgreichen Eintragung der Marke heißt es nun die Marke gegen Mitbewerber und potentielle Nachahmer zu schützen. Der beste Schutz wird dadurch gewährleistet, dass identische oder ähnliche Marken gar nicht erst eingetragen werden. Um überhaupt festzustellen, ob und welche identische oder ähnliche Marken angemeldet wurden, empfehlen wir dringend die jeweils für Sie relevanten Mareknregister zu überwachen. Unsere Kanzlei erstellt Ihnen gerne ein kostenoptimiertes Angebot für die Überwachung Ihrer Marken.
Abmahnungen
Falls Sie bereits über eine Marke verfügen und Sie einen Markenverstoß durch einen Dritten feststellen, prüfen wir gerne ob eine Markenverletzung vorliegt und wie am Besten reagiert werden sollte. Falls tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, kann der Markenihaber i.d.R. mittels Abmahnung gegen den Verletzer vorgehen. Ziel der Abmahnung ist es dabei unter anderem, dass der Verletzer die Markenverletzung schnellstmöglich abstellt und auch zukünftig unterlässt. Verletzt jemand Ihre Marke? Wir prüfen für Sie gerne die Rechtslage und versenden eine entsprechende Abmahnung. Wir freuen uns über Ihre Anfrage!
Koexistenzvereinbarungen
Oftmals werden Marken für eine Vielzahl von Waren und/oder Dienstleistungen angemeldet, wobei die Marke in der Regel nur für eine bestimmte Ware/Dienstleistungen tatsächlich benutzt werden soll oder wird. Im Falle einer Markenkollision kann eventuell eine friedliche Koexistenz der beiden Marken vereinbart werden, in welcher beispielsweise die Benutzung der Marken für bestimmte Waren ausgeschlossen wird. Wir überprüfen gerne für Sie ob in Ihrem Fall eine Koexistenz sinnvoll ist und was genau in der entsprechenden Koexistenzvereinbarung geregelt werden muss.
Unsere Philosophie
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Markenrecht
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Wettbewerbsrecht
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Urheberrecht
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Designrecht
Über uns
Andreas Christian Otto
Referenzen
Markenrecht. Kurz und knapp erklärt:
Die Auswirkungen des BREXIT auf das EU-Markenrecht
Was ist der aktuelle Stand? Die Brexit-Folgen, vor allem im Hinblick auf Marken und insbesondere Unionsmarken, sind derzeit noch völlig unklar. Nach aktuellem Stand sind Unionsmarken in der kompletten Europäischen Union, und daher auch in Großbritannien, geschützt. Laut aktuellen Medienberichten will die britische Regierung erst zum Ende des nächsten Jahres (2017) den Antrag auf das[…]
Die Unionsmarke beim EUIPO
Wenn Sie Markenschutz auch außerhalb Deutschlands und eventuell in mehreren europäischen Ländern benötigen, können Sie eine sog. Unionsmarke bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden. Der Vorteil der Unionsmarke besteht in erster Linie darin, dass mit einer einzigen Markenanmeldung Schutz in sämtlichen Ländern der Europäischen Union erreicht werden kann. Die Amtsgebühren sind im Vergleich[…]
Markenrecht…Was ist das?
Warum soll ich meine Marke schützen lassen? Was ist eine Marke? Kann ich jede beliebige Marke eintragen lassen? Soll ich vor der Markenanmeldung eine Markenrecherche durchführen lassen? Wie erhalte ich Markenschutz? In welchen Ländern kann ich meine Marke anmelden und schützen? Wie lange dauert die Markenanmeldung und wie lange besteht der Markenschutz? Was kostet eine[…]
Das Widerspruchsverfahren vor dem DPMA
Das DPMA prüft bei der Anmeldung/Eintragung einer neuen Marke nicht, ob eventuell bereits ähnliche oder identische ältere Marken existieren. Daher sollten Sie nach erfolgreicher Eintragung Ihrer Marke diese laufend überwachen, um rechtzeitig gegen neue ähnliche oder identische Marke, die den Markenschutz Ihrer Marke verwässern, vorgehen zu können. Nach der Veröffentlichung der Eintragung einer Marke haben[…]